AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Design Glasses by OpticVentures GmbH
Geschäftsführer: Andreas Korsus, Paul Rottler
Geschäftsadresse:
Im Ohl 85
59757 Arnsberg
Niederlassung Hamburg:
Spaldingstrasse 68
20097 Hamburg (Verkäufer)
Stand: 15.01.2024
§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss, Kundeninformationen
1.1. Bei Bestellungen über das Internet gelten für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
2.1 Bei Verfügbarkeit wird die Ware durch den Verkäufer schnellstmöglich versandt.
2.2 Wenn der Versand aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Kunden als Vertragserfüllung. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
2.3. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten.
2.4. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Käufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
§ 3 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 4 Gewährleistung
4.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
4.2. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach. Der Verkäufer kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.
§ 5 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Als Webseite wird der Vertragstext nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert. Durch die Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken, er kann den Vertragstext auch abspeichern, indem er durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf seinem Computer abspeichert. Der Vertragstext wird ferner vom Verkäufer gespeichert.
§ 6 Datenschutzhinweis
Es gilt die separate Datenschutzerklärung, die als Anhang beigefügt und auch unter der Rubrik „Datenschutz“ einsehbar ist.
§ 7 Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Käufer Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Käufers zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt.
§ 8 Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine der Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen
verbindlich.
- ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN -
WIDERRUFSBELEHRUNG
Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können. Verbrauchern i.S. des § 13 BGB stehen nachfolgendes
Widerrufsrecht zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Design-Glasses by OpticVentures GmbH.
Spaldingstr. 68
20097 Hamburg
Tel.: 040 25334867
Fax: 040 23857939
shop(at)design-glasses.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder
zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Dies gilt nicht für
Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können.
Dies gilt ebenfalls nicht für eBay-Plus- Mitglieder. In diesen Fällen tragen wir die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschritten würde,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber
frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von
Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, sowie zur
- Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-
Verträgen.
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene
nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten
Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.)
- An die Design-Glasses by OpticVentures GmbH,
Spaldingstr. 68
20097 Hamburg
Fax: 040-23857939
shop(at)design-glasses.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
-- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende des Muster-Widerrufformulars
Online-Streitbeilegungs-Platform der EU (OS)
Die Europäische Kommission stellt unter dem Link
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher können diese Plattform für die
Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen.
RECHTLICHE INFORMATIONEN DES ANBIETERS/IMPRESSUM
Design-Glasses by OpticVentures GmbH.
Im Ohl 85
59757 Arnsberg
Niederlassung Hamburg:
Spaldingstr. 68
20097 Hamburg
Tel.: 040 25334867
Fax: 040 23857939
shop(at)design-glasses.de
Registergericht: AG Arnsberg
Register-Nr.: HRB 14134
USt.-Identifikationsnummer
gemäß § 27 UStG: DE 349697878
OpticVentures GmbH // Commerzbank Arnsberg-Neheim // BIC: COBADEFFXXX // IBAN: DE48 4664 0018 0404 2388 00